TVöD 2019 - Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

TVöD - Informationen zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

Hinter der Abkürzung TVöD verbirgt sich der zum Oktober 2005 eingeführte Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst. Dabei handelt es sich eigentlich um mehrere Einzelverträge, welche unter der Bezeichnung TVöD zusammengefasst wurden. Vor der Einführung des TVöD war für in der öffentlichen Verwaltung tätige Beamte zum einen der Bundesangestelltentarifvertrag wie auch verschiedene andere Tarifverträge für Angestellte des Bundes, der Länder sowie der Kommunen. Die Bundesländer haben sich an den damaligen Tarifverhandlungen nicht beteiligt und im Mai 2006 einen eigenständigen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder, kurz TV-L verabschiedet. Beschlossen wurde der TVöD vom damaligen Bundesinnenminister Otto Schily sowie von den Gewerkschaften ver.di, GdP, dbb-tarifunion und GEW und einer Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände.

Im Mai 2008 kam es zu erneuten Verhandlungen und der Einigung auf verschiedene Änderungen. Die Verhandlungspartner waren der Meinung, die bisher gelten Bestimmungen wären zu kompliziert und müssten deshalb vereinfacht und modernisiert werden. Die Arbeitgeber verfolgten dabei vor allem das Ziel von Einsparungen bei der Neueinstellung Angestellter und einer damit verbundenen Entlastung des Haushalts.

TVöD Ursprung und Entwicklung

TVöD
TVöD - Tarifvertrag für den
öffentlichen Dienst
Ursprünglich sollte bereits 2003 ein einheitlicher Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst beschlossen werden. Allerdings kamen die Vertragsparteien damals nicht zu einer Einigung, sodass sich die Verhandlungen bis zum Februar 2005 hinzogen. Zu diesem Zeitpunkt gab es eine erste Einigung zwischen den Kommunen, dem Bund, der kommunalen Arbeitgeberverbände und den Gewerkschaften. Unmittelbar vor der Verabschiedung des Tarifvertrags hat der Marburger Bund die Tarifgemeinschaft mit ver.di gekündigt. Dadurch war zunächst unklar inwieweit auch die Ärzte unter die Bestimmungen des TVöD fallen.

Die Ärzte planten daraufhin für den Dezember 2005 umfangreiche Warnstreiks, die jedoch vom Amtsgericht in Köln untersagt wurden. Als Begründung gaben die Richter an, dass der Marburger Bund zwar die Tarifgemeinschaft mit ver.di gekündigt hätte nicht jedoch den BAT, der deshalb nach wie vor für Ärzte gültig sei. Zum 01.02.2006 erfolgte dann auch die Kündigung des BAT, was zu erneuten Tarifverhandlungen zwischen den kommunalen Arbeitgeberverbänden und dem Marburger Bund führte. Als Ergebnis kam es zum August 2006 zu einem spezialisierten Tarifvertrag für Ärzte.

Tarifvertrag für Angestellte, Arbeiter, Beschäftigte in der Pflege

Das Tarifwerk der Angestellten, Arbeiter sowie der Beschäftigten in der Pflege hat sich durch Einführung der TVöD relativ stark vereinfacht. Zudem wird die Vergütung seither nicht mehr am Dienstalter, sondern an der Leistung und der vorhandenen Berufserfahrung ausgerichtet. Für alle im öffentlichen Dienst beschäftigten Angestellten gilt nun eine einheitliche Lohntabelle. Diese besteht aus insgesamt 15 Entgeltgruppen sowie 2 Grundstufen sowie 4 Entwicklungsstufen. Arbeitnehmer die eine bestimmte Zeit bei ihrem Arbeitgeber beschäftigt sind können um eine Entgeltgruppe aufrücken. Um von der Grundstufe 1 in die Erfahrungsstufe 6 zu kommen werden im Durchschnitt etwa 15 Jahre benötigt. Zwar wurde die Eingangssture im Vergleich zum BAT abgesenkt jedoch erhalten jüngere Angestellte im Vergleich zu älteren nun ein höheres Einkommen.

Abgeschafft wurden mit Einführung des TVöD die in Verbindung zum Weihnachtsgeld gezahlten Kinderzuschläge, Zuschläge für Verheiratete sowie der Erhöhungsbetrag. Beschäftigte erhalten seither lediglich eine reduzierte Sonderzahlung in Form von Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Angestellte, die bereits vor Einführung des TVöD im öffentlichen Dienst beschäftigt waren, profitieren von verschiedenen Übergangsregelungen. Die betroffenen Personen erhalten ein Vergleichsentgelt, welches von unterschiedlichen Faktoren beeinflusst wird. So wird unter anderem für Kinder die vor dem 31. Dezember 2005 geboren wurde auch weiterhin der Kinderzuschlag gezahlt. Wer bereits länger immer öffentlichen Dienst tätig Bit muss durch die neuen Bestimmungen des TVöD keine finanziellen Verluste hinnehmen.

Leistungsabhängige Bezahlung im TVöD

Ein wichtiger Bestandteil des TVöD ist die leistungsabhängige Bezahlung. Arbeitnehmer erhalten diese in Form von Zulagen und besonderen Vergütungen. Die Finanzierung der Leistungszuschläge wird über die Kürzungen beim Weihnachtsgeld und den Kinderzuschlägen sichergestellt. Wie hoch die leistungsbezogene Vergütung ausfällt, richtet sich immer nach dem Vorjahresgehalt ohne Sonderleistungen. Von diesem Betrag erhalten Arbeitnehmer eine Sonderzahlung in Höhe von einem Prozent. Allerdings ist dies nur dann der Fall, wenn eine Dienstvereinbarung zwischen der jeweiligen Dienststelle und dem Personalrat besteht. Liegt eine solche Vereinbarung nicht vor erhält der Arbeitnehmer eine pauschale Zahlung, die sich auf Basis des Gehalts vom September 2005 berechnet. Bis zum 31.12.2007 wurden 12 Prozent als Sonderleistung gezahlt. Zum 01.01.2008 wurde die Sonderzahlung auf 6 Prozent gekürzt. Dadurch waren die Vertragsparteien gezwungen, möglichst schnell eine Dienstvereinbarung zu schließen.

Ob ein Mitarbeiter die Leistungsvergütung erhält hängt davon ab, ob dieser ein zuvor vereinbartes Ziel erreicht hat. Alternativ kann der Anspruch auch durch eine Leistungsbewertung ermittelt werden. Über die genaue Eingruppierung gibt es für den TVöD noch keine Einigung. Deshalb gilt derzeit noch die Eingruppierung des BAT. Geplant ist für den TVöD, dass un- bzw. angelernte Arbeitnehmer in die Entgeltstufen 1 bis 4 eingeteilt werden sollen. Mitarbeiter die eine zwei- oder dreijährige Ausbildung absolviert haben kommen in die Entgeltstufen 5 bis 8. Die Entgeltgruppen 9-12 soll dann für Inhaber eines Fachhochschulstudiums oder eines Bachelor-Abschlusses vorbehalten. Wer ein wissenschaftliches Hochschulstudium oder einen Masterabschluss besitzt kommt in die höchsten Entgeltgruppen 13 bis 15.

TVöD Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld

Der TVöD enthält auch zum einmalig ausgezahlten Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Dazu gilt für Beschäftigte der Kommunen in den westlichen Ländern eine wöchentliche Arbeitszeit von 38,5 Stunden und in den östlichen Ländern von 40 Stunden. Für Angestellte des Bundes gilt eine Arbeitszeit von 39 Stunden wöchentlich. Eine weitere Neuerung des TVöD ist die Möglichkeit zur Führung von Langzeitarbeitskonten. Hierfür wird jedoch eine entsprechende Dienstvereinbarung benötigt. Was die Versicherungen betrifft kommt es insbesondere bei den Berufsunfähigkeitsversicherung, Krankenversicherung und Rentenversicherung zu deutlichen Beitragsunterschieden.

Dazu enthält der TVöD nun auch Regelungen zum Kündigungsschutz. Arbeitnehmer über 40, die bereits seit mehr als 15 Jahre beim selben Arbeitgeber beschäftigt sind, profitieren nun von einem besonderen Kündigungsschutz. Allerdings gilt dies nur für Beschäftigte in den alten Bundesländern. Unabhängig vom geltenden Kündigungsschutz bleibt die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigen Gründen nach wie vor erhalten.

Zum 31.12.2008 wurden die festgelegten Entgelte für alle Angestellten erhöht. Zur Regelung von Arbeitszeiten oder der Berechnung von Prämienzahlungen sind auch weiterhin die Vereinbarung von Dienstvereinbarungen erforderlich.

 

TVÖD 2019 - Informationen

Hinter der Abkürzung TVöD verbirgt sich der zum Oktober 2005 eingeführte Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst. Dabei handelt es sich eigentlich um mehrere Einzelverträge, welche unter der Bezeichnung TVöD zusammengefasst wurden. Weitere Informationen finden Sie hier:

 

 

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Diese Seite wurde zuletzt aktualisiert am: 06.09.2019